DBV-News

Anerkennung der Gemeinnützigkeit

 

Aktualisierung vom 09.02.2017

Der V. Senat des Bundesfinanzhofs hat am 9. Februar 2017 zwei Stunden über die steuerrechtliche Anerkennung des Turnierbridge als gemeinnützig verhandelt.

Der DBV wurde dabei vertreten durch seine beiden Rechtsanwälte Dr. Anke Warlich und Dr. Daniel Fischer von der Kanzlei BKL Fischer Kühne Lang sowie seinen Präsidenten Kai-Ulrich Benthack.

Unter den Zuschauern waren Frau Dr. Eva Kopetz, Vorsitzende des Bridgesportverbandes Südbayern, sowie die früheren DBV-Präsidenten Hans-Georg Haeseler und Ulrich Wenning.

Im Vorfeld hatte der Bundesfinanzhof durch sogenannte Gerichtsbescheide erkennen lassen, dass er - anders als noch das Finanzgericht Köln in der ersten Instanz - dem Turnierbridge die Gemeinnützigkeit versagen möchte. Dagegen hatte der DBV mündliche Verhandlungen beantragt. In diesen hat der Senat die Rechtsfragen mit den Vertretern des DBV, der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung und des Bundesfinanzministeriums ausführlich erörtert.

Das Gericht hat nicht erkennen lassen, wie es entscheiden wird. Daher lässt sich kaum einschätzen, ob es gelungen ist, den Senat davon zu überzeugen, dass Turnierbridge entweder schon unter den steuerrechtlichen Sportbegriff fällt und daher gemeinnützig ist oder zumindest dem gesetzlich für gemeinnützig erklärten Schach gleichzustellen ist.

Die Entscheidungen des Gerichts werden den Parteien zugestellt. Erfahrungsgemäß erfolgt das nach zwei bis drei Monaten, sodass zur Jahreshauptversammlung des DBV am 25. März 2017 in Wuppertal der Prozessausgang möglicherweise noch nicht bekannt sein wird.

Kai-Ulrich Benthack
Präsident des DBV

(zuletzt aktualisiert durch Robert Maybach am 09.02.2017)

Erstellt am 14.12.2016